Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Software-as-a-Service (SaaS) Produkte, die von der CuraCore AG (nachfolgend "Anbieter") gegenüber Geschäftskunden, insbesondere Ärzten und medizinischen Einrichtungen (nachfolgend "Kunde"), erbracht werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsgegenstand und Kein Medizinprodukt

Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet Zugang zu der Software "CuraCore" (inkl. KOGU Generator) zur Verfügung. Die Software dient ausschliesslich als administrative Hilfssoftware zur Text- und Datenverarbeitung.

CuraCore ist ausdrücklich kein Medizinprodukt im Sinne der Schweizerischen Medizinprodukteverordnung (MepV) oder der europäischen MDR. Die Software trifft keine diagnostischen oder therapeutischen Entscheidungen. Alle durch die Software generierten Texte und Kostengutsprachen müssen vor dem Versand oder der Verwendung vom behandelnden Arzt eigenverantwortlich geprüft und freigegeben werden.

3. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird, soweit gesetzlich zulässig, vollständig ausgeschlossen.

Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der medizinischen Dokumentationen, abgelehnte Kostengutsprachen durch Krankenversicherer oder finanzielle Verluste, die aus der Nutzung der Software resultieren.

4. Datenschutz und Berufsgeheimnis

Der Kunde bleibt "Verantwortlicher" im Sinne des Schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG). Der Anbieter handelt als "Auftragsbearbeiter". Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, erforderliche Einwilligungen seiner Patienten (auch bzgl. des ärztlichen Berufsgeheimnisses gemäss Art. 321 StGB) für die Nutzung cloudbasierter Hilfssoftware einzuholen. Der Anbieter verarbeitet Daten ausschliesslich auf Servern mit höchsten Sicherheitsstandards und in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung.

5. Nutzungsrechte und Verfügbarkeit

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software für den eigenen Praxisbetrieb zu nutzen. Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine jederzeitige unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Dienste.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht vor Ablauf der Periode gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt via Kreditkarte über den Zahlungsprovider Stripe.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der CuraCore AG (Zürich, Schweiz).