Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Software-as-a-Service (SaaS) Produkte, die von Hefti Horizon (nachfolgend "Anbieter") gegenüber Geschäftskunden, insbesondere Ärzten und medizinischen Einrichtungen (nachfolgend "Kunde"), erbracht werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsgegenstand und Kein Medizinprodukt

Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet Zugang zu der Software "CuraCore" (inkl. KOGU Generator) zur Verfügung. Die Software dient ausschliesslich als administrative Hilfssoftware zur Text- und Datenverarbeitung.

CuraCore ist ausdrücklich ein reines administratives Hilfswerkzeug und kein Medizinprodukt im Sinne der Schweizerischen Medizinprodukteverordnung (MepV) oder der europäischen MDR. Die Software trifft keine diagnostischen oder therapeutischen Entscheidungen. Die finale Verantwortung für die Richtigkeit der Kostengutsprache und aller anderen generierten Dokumente liegt zu 100 % beim behandelnden Arzt.

3. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust wird, soweit gesetzlich zulässig, vollständig ausgeschlossen.

Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der medizinischen Dokumentationen, abgelehnte Kostengutsprachen durch Krankenversicherer oder finanzielle Verluste, die aus der Nutzung der Software resultieren.

4. Datenschutz, Berufsgeheimnis und AVV

Der Kunde bleibt "Verantwortlicher" im Sinne des Schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG). Der Anbieter handelt als "Auftragsbearbeiter" gemäss Art. 9 DSG. Die Vertragsparteien vereinbaren den unter curacore.ch/avv abrufbaren Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) als integralen Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Patienten über den Einsatz cloudbasierter Hilfssoftware zu informieren. Um das ärztliche Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB) vollumfänglich zu wahren, unterstellen sich der Anbieter (Hefti Horizon) sowie dessen beigezogene Subunternehmer ausdrücklich als Hilfspersonen im Sinne von Art. 321 StGB der ärztlichen Schweigepflicht. Jegliche Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht kann strafrechtlich verfolgt werden. Der Anbieter speichert keine Patientendaten dauerhaft. Sämtliche System-Metadaten werden auf Schweizer Servern (Zürich/Genf) unter strengen Verschlüsselungsverfahren (AES-256 im Ruhezustand, TLS 1.2+ bei Übertragung) in voller Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung und dem DSG gesichert.

5. Nutzungsrechte und Verfügbarkeit

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software für den eigenen Praxisbetrieb zu nutzen. Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine jederzeitige unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Dienste.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht vor Ablauf der Periode gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt via Kreditkarte über den Zahlungsprovider Stripe.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von Hefti Horizon (Zürich, Schweiz).